via netzpolitik.org Ich hoffe diese Aktion muss nicht lange anhalten, um zu verdeutlichen was die Leute nicht wollen. Von Der Leyen. Einfach mal der beitreten. Alle. Danke. ...

Basierend auf Suchanfragen bei Google Deutschland zeigt Ihnen Google Trends das tagesaktuelle Interesse der Deutschen bezüglich der im Bundestag vertetenen Parteien, Spitzenkandidaten und wahlrelevanter Themen.

Die Stadtverbandsspitze der Gelderner CDU hat die personalisierte elektronische Post der Fraktionsmitglieder ohne deren Wissen umgeleitet. "Emails sind doch wie Postkarten"

Mit Braunschweig halte ich es ja so ein bisschen wie mit Bielefeld: Das gibt’s gar nicht. Was es dort nun auch nicht mehr gibt: Ein Flashmob, der dort seit drei Jahren regelmäßig organisiert wurde und während dem sich ein paar Leute auf einem öffentlichen Platz versammeln und spontan picknicken, was ja ein ganz abscheuliches Verbrechen der boshaftesten Art ist.

Die Polizei soll Gentrifizierungs-Kritikerin im Hamburger Szeneviertel der Planung eines Buttersäureanschlags bezichtigt haben. Das sagt das vermeintliche Opfer, der Fernsehkoch Tim Mälzer.

Wo beginnt Zensur im Netz? Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten.
Das komplette Interview mit Franziska Heine und Ursula "Eigentlich ist mir eure Meinung egal" von der Leyen.

Da bestätigen sich die Befürchtungen der Kritiker der geplanten Kinderporno-Filtersysteme: Ein CDU-Bundestagsabgeordneter aus Baden-Württemberg denkt schon jetzt laut über weitere Einsatzmöglichkeiten für die Filter nach. Und zwar gegen Computerspiele.

Bei der Europawahl brachte es die Piratenpartei in Deutschland auf 0,9 Prozent aller Stimmen. Mitbegründer Andreas Popp traut der Partei im Interview mit SPIEGEL ONLINE mittelfristig mehr zu: Die digitale Bewegung wachse, Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte seien im Kommen.

“Ich halte es für richtig, sich erstmal nur mit dem Thema Kinderpornografie zu befassen, damit die öffentliche Debatte nicht in eine Schieflage gerät”, sagte Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) der “Berliner Zeitung”.

Verhandlungsführer der großen Koalition haben in Teilbereichen eine Einigung über Änderungen am heftig umkämpften Gesetzesentwurf "zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" erzielt. So wollen die Abgeordneten der Regierungsfraktionen klarstellen, dass die an der geplanten Stopp-Seite anfallenden Nutzerdaten nicht für die Strafverfolgung verwendet werden dürfen

Das Bundesfamilienministerium verweist bei Anfragen zum Netzsperren-Komplex auf die offizielle Fragen-und-Antworten-Seite (FAQ). Diese enthält nicht nur die bekannten Lügen, sondern lässt durch einige Widersprüche und eine beklemmende Mitteilung aufhorchen.

Die Debatte um Ursula von der Leyens Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie im Netz macht eine gesellschaftliche Kluft sichtbar: Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird. Ein Generationenkonflikt wird sichtbar, der das Land noch Jahre lang spalten könnte.